Allgemeine Nutzungsbedingungen
Dies sind die allgemeinen Nutzungsbedingungen des Webangebots www.tiptoi.com sowie der Software tiptoi® Manager (nachfolgend: das „Angebot“).
1. Gültigkeitsbereich
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten in ihrer jeweils aktuellen Fassung und werden, mit und ohne Registrierung, gültig bei Aufruf des Angebots durch den Nutzer.
2. Allgemeine Pflichten des Nutzers
Jeder Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen seiner Aktivitäten gleich welcher Art innerhalb unseres Angebots
- die Veröffentlichung von Inhalten zu unterlassen, die unsachlich, vorsätzlich unwahr, ehrverletzend, herabwürdigend, verleumderisch, sittlich anstößig, obszön, hetzerisch, rassistisch, diffamierend oder pornographisch sind,
- keinen Straf- oder Ordnungswidrigkeitstatbestand zu erfüllen oder sonstige Rechtsnormen zu verletzen,
- die Rechte, insbesondere Patent-, Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Kennzeichen- und Geschmacksmusterrechte Dritter zu achten,
- keine Inhalte zu verbreiten, in denen ein politisches, weltanschauliches oder religiöses Bekenntnis erfolgt,
- keine HTML-Formatierungen zu benutzen,
- auf unseren Seiten keine Werbung zu betreiben, ganz gleich, ob offen oder als Meinungsäußerung getarnt,
- sich nicht als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter von Ravensburger oder eines in sonstiger Weise für unser Online Angebot Verantwortlichen, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;
- keine Manipulationen vorzunehmen, die die Herkunft eines Inhalts, der vom Nutzer eingestellt wird zu verschleiern;
- kein Material einzugeben, zu veröffentlichen oder auf sonstige Weise zu übertragen, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationseinrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
- den technischen Ablauf nicht zu stören oder den gewöhnlichen Gang einer Kommunikation nicht zu unterbrechen;
- nicht in unser Online Angebot oder die damit verbundenen Server oder Netzwerke einzugreifen oder diese zu unterbrechen oder Vorschriften, Verfahren oder sonstige Regeln von Netzwerken, die mit unserem Online Angebot verbunden sind, zu verletzen;
- keine persönlichen Daten über andere Benutzer zu sammeln oder zu speichern.
Ravensburger ist berechtigt, Inhalte zu überprüfen, verändern, speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um (a) gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen, (b) diese Nutzungsbestimmungen durchzusetzen, (c) auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren, (d) die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von Ravensburger, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren, (e) technische Probleme zu identifizieren bzw. zu beheben und auf Beschwerden über den Service zu reagieren oder (f) Sicherheitsmaßnahmen gegen Virus- bzw. Hackerattacken bzw. andere vergleichbar schädliche Anwendungen bzw. Dateien zu implementieren.
Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen, gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte Dritter oder aus sonstigen sachlich gerechtfertigten Gründen sind wir nach freiem Ermessen berechtigt, Inhalte ohne Angabe von Gründen zu löschen.
Uns stehen die gesetzlichen Ansprüche zu.
3. Haftung von Ravensburger
Ravensburger haftet nicht für technische Störungen, die ihre Ursache nicht im Verantwortungsbereich von Ravensburger oder ihren Erfüllungsgehilfen haben, ferner nicht für Schäden, die auf höherer Gewalt beruhen.
Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Ein Mitverschulden des Anwenders (z.B. unzureichende Datensicherung) ist diesem anzurechnen.
4. Verweis auf Drittseiten
Soweit das Angebot Informationen von Dritten enthält oder Links zu Internet-Seiten Dritter aufweist, dann sind diese nicht als Service von Ravensburger zu verstehen und Ravensburger ist für dort enthaltene Inhalte nicht verantwortlich und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Für Schäden, die im Zusammenhang mit dem Abruf von Internet-Seiten Dritter oder aus der Nutzung der Inhalte dieser Seiten entstehen, übernehmen wir keine Haftung.
5. Urheberrecht
Alle Inhalte dieses Angebots sind durch Marken-, Patent-, Urheberrechte und sonstige Rechte zum Schutz des geistigen Eigentums geschützt, insbesondere die Texte, die Software, Fotos, Grafiken, Illustrationen, Musik, Namen, Logos und Marken sind Eigentum von Ravensburger oder seiner Lizenzgeber. Entgegenstehende Eigentums- oder Lizenzrechte an Komponenten der Ravensburger - Seiten sind Ravensburger nicht bekannt. Sollte jemand feststellen, dass etwaige Inhalte seine Rechte verletzen, wendet er sich an Ravensburger.
Nutzer dürfen die Inhalte dieses Angebots oder Teile davon ohne die Einwilligung von Ravensburger nicht ändern, veröffentlichen, ableiten, verkaufen, transferieren, in einer Datenbank speichern oder auf etwaige sonstige Weise kommerziell nutzen. Ausnahmen bestehen bei der nicht-kommerziellen Nutzung, vorausgesetzt, dass der Inhalt nicht verändert wird.
Bei Einstellung von Inhalten bei Ravensburger werden vom Einstellenden automatisch alle Nutzungsrechte bezüglich der relevanten Inhalte zeitlich unbegrenzt, unwiderruflich, kostenlos und nicht exklusiv auf Ravensburger übertragen. Der Nutzer stellt Ravensburger von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegenüber Ravensburger wegen der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere Urheber- oder sonstige Schutzrechte, aufgrund der von dem Nutzer übermittelten Inhalte geltend machen. Dies gilt auch für geltend gemachte wettbewerbsrechtliche Ansprüche.
6. Nutzungsberechtigung digitale Inhalte
Sie können die zum Download angebotenen digitalen Datendateien, Hörbücher und Musik (nachfolgend: „digitale Inhalte“) sowohl mit als auch ohne Nutzung des tiptoi®-Managers herunterladen. Näheres dazu finden Sie unter www.tiptoi.com
Die digitalen Inhalte sind unter urheber-, marken-, namens- und gegebenenfalls weiteren rechtlichen Gesichtspunkten geschützt.
Durch den Erwerb der digitalen Inhalte bzw. durch den im Anschluss an den Erwerb des dazugehörigen haptischen Produkts erfolgten Download der digitalen Inhalte über den tiptoi® Onlineshop erhalten Sie ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht, die digitalen Inhalte für den persönlichen Gebrauch auf Ihren tiptoi® Stift zu laden. Sofern es sich um Hörbücher und Lieder handelt, ist eine parallele Nutzung auf mehreren tiptoi®Stiften nicht möglich.
Sie sind nicht berechtigt, die digitalen Inhalte über die in dieser Rechteeinräumung gestattete Nutzung hinaus zu verwerten. Es ist Ihnen insbesondere untersagt, die digitalen Inhalte ganz oder teilweise
- zu vermieten, zu verkaufen, zu tauschen, entgeltlich oder unentgeltlich weiterzugeben, zur Verfügung zu stellen, Unterlizenzen zu erteilen oder in irgendeiner Weise zum Gegenstand einer eigenen kommerziellen Verwertung zu machen,
- zu bearbeiten, abzuändern,
- weiterzuentwickeln oder als Grundlage für andere Produkte zu verwenden, den überlassenen Programmcode in andere Codeformen rückzuübersetzen (Dekompilierung, Disassemblierung) sowie auf sonstige Weise die verschiedenen Herstellungsstufen der digitalen Inhalte rückzuerschließen (Reverse-Engineering);
- Urhebervermerke, Marken, Logos, Kennzeichnungen sonstiger gewerblicher Schutzrechte oder Seriennummern und andere Merkmale, die einer Identifikation digitalen Inhalte dienen, zu entfernen oder zu verändern;
- die digitalen Inhalte sonst in einer Weise und zu Zwecken nutzen, die gesetzliche Bestimmungen oder Rechte Dritter verletzen.
Für etwaige unbefugte Nutzungen Dritter der Ihnen hiernach eingeräumten Nutzungsrechte aus Gründen, die Sie zu vertreten haben, sind Sie verpflichtet, gegenüber uns und den sonstigen Rechtinhabern etwaige hierdurch entstehende Kosten zu erstatten und/oder Schadensersatzforderungen nachzukommen.
7. Besondere Nutzungsbedingungen tiptoi® Manager/ Download digitale Inhalte
Der tiptoi®-Manager ist ebenfalls durch (geistige Eigentums-)Rechte geschützt; hinsichtlich der Nut-zungsbefugnis gelten die in Ziff. 6 beschriebenen Rechte und Beschränkungen entsprechend.
Sie haben sich vor Installation des tiptoi® Managers sowie vor Download der digitalen Inhalte auf Ihren Rechner sowie deren Übertragung auf Ihren tiptoi® Stift darüber zu versichern, dass Ihr System über die für den ordnungsgemäßen Betrieb erforderliche Hard- und Software verfügt. Die Systemanforderungen entnehmen Sie bitte den Hinweisen unter www.tiptoi.com. Ravensburger erbringt die Leistungen nur für die nach dem jeweiligen Stand der Technik üblichen Hard- und Softwarevoraussetzungen.
Sichern Sie Ihre Daten vor Installation des tiptoi® Managers bzw. Download/Übertragung der digitalen Inhalte und auch danach in regelmäßigen Abständen.
Nutzen Sie bitte immer die aktuelle Version des tiptoi® Managers. Ravensburger behält sich das Recht vor, veraltete oder nicht aktualisierte Software-Versionen nicht mehr zu unterstützen. Sie werden automatisch über Aktualisierungen des tiptoi® Managers informiert. Wenn Sie die Option gewählt haben, werden Aktualisierungen automatisch im Hintergrund ausgeführt, so dass Sie immer die neueste Version nutzen können. Sie finden alle Informationen zu Updates auch unter www.tiptoi.com
8. Änderungen des Angebots
Weiterhin ist Ravensburger berechtigt, das Angebot zu ändern, unterbrechen oder zu beenden, ohne die Nutzer hierüber im Voraus zu informieren. Ferner ist Ravensburger berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit einseitig zu verändern. Dies hat keinen Einfluss auf die Nutzungsberechtigung hinsichtlich bereits erworbener digitaler Inhalte.
Änderungen der Nutzungsbedingungen werden auf den Webseiten von Ravensburger bekannt gegeben. Die weitere Nutzung der Dienste von Ravensburger wird nach Bekanntgabe der relevanten Änderungen als Einverständnis mit diesen Änderungen verstanden, es sei denn der Nutzer widerspricht den Änderungen innerhalb von 10 Tagen nach Bekanntgabe. Der Nutzer darf den Änderungen während des genannten Zeitraums schriftlich widersprechen und das Angebot aus diesem Grund durch Mitteilung beenden.
9. Allgemeine Regeln für die Nutzung und Speicherung
Der Nutzer erkennt an, dass Ravensburger berechtigt ist, allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung der Services, insbesondere hinsichtlich (a) der maximalen Anzahl an Tagen, an denen Veröffentlichungen in Foren oder sonstige Inhalte, die eingegeben wurden, in den Services verbleiben dürfen; (b) der maximalen Größe an Festplattenspeicher, der in den Ravensburger-Servern für ihn eingeräumt wird und (c) der maximalen Anzahl seiner Besuche in den Services innerhalb eines bestimmten Zeitraums (und der maximalen Besuchsdauer) aufzustellen.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Ravensburger für die Löschung von Daten oder dafür, dass diese nicht gespeichert werden, in Bezug auf Nachrichten, jedwede Kommunikationen oder sonstige Inhalte, die im Rahmen der Services eingegeben und übertragen werden, keine Verantwortung oder Haftung übernimmt. Der Nutzer ist damit einverstanden, dass sich Ravensburger das Recht vorbehält, Accounts, die für einen längeren Zeitraum nicht genutzt wurden, zu löschen. Der Nutzer ist weiterhin damit einverstanden, dass sich Ravensburger das Recht vorbehält, solche allgemeinen Regeln und Beschränkungen jederzeit nach eigenem Ermessen mit oder ohne Benachrichtigung der Benutzer zu ändern.
10. Beendigung
Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen, gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte Dritter oder aus sonstigen sachlich gerechtfertigten Gründen ist Ravensburger berechtigt Nutzer auszuschließen. Weitergehende Ansprüche behält sich Ravensburger vor.
11. Geschäfte mit Dritten
Die Kommunikation oder Geschäftsbeziehungen des Nutzers mit kommerziellen Anbietern oder sonstigen Dritten, die ihm im Rahmen der Services bekannt oder durch diese vermittelt werden, insbesondere die Bezahlung und Lieferung von Waren oder Dienstleistungen sowie jegliche vertraglichen Regelungen, Gewährleistungen oder Zusicherungen in Zusammenhang mit solchen Geschäften, finden ausschließlich im Verhältnis zwischen dem Nutzer und einem solchen Dritten statt. Ravensburger ist für Verluste oder Schäden aus solchen Geschäften nicht verantwortlich und auch nicht haftbar.
12. Datenschutz
Ihre persönlichen Daten werden entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen im Rahmen der Geschäftsbeziehung verarbeitet. Unsere Datenschutzerklärung ist abrufbar unter www.tiptoi.com/de/start/datenschutz/index.html
13. Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Für Verbraucher gilt die vorstehende Rechtswahl nur, sofern zwingendes Recht, insb. internationales oder europäisches Verbraucherschutzrecht, dem nicht entgegensteht.
Sofern beide Parteien Vollkaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, wird als Gerichtsstand Ravensburg vereinbart.
14. Sonstiges
Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist oder wird, oder sich darin eine Lücke befindet, richtet sich der diesbezügliche Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
Stand: August 2015
